Dürfen die das?: Zehn Irrtümer über die Polizei

Ob Polizisten tatsächlich „milde Sorte“ rauchen, wie Extrabreit sangen – wir wissen es nicht. Andere Fragen lassen sich dagegen einfacher beantworten. Etwa die, ob sich Polizisten immer ausweisen müssen oder auch privat auf Verbrecherjagd gehen dürfen.

Für manche sind sie „Freund und Helfer“, für manche einfach nur „Bullenschweine“: Polizisten. Was dürfen sie und was nicht? Und welche Rechte haben Bürger gegenüber den Beamten? Ein Überblick.

1. Beamtenbeleidigung wiegt schwerer als „normale“ Beleidigung

Ein „Arschloch“ gegenüber einem Polizisten wiegt schwerer als ein „Arschloch“ gegenüber einem Busfahrer? Eine Polizistin „Schlampe“ zu nennen, ist schlimmer als die Nachbarin so titulieren? Falsch. Beleidigungen sind strafbar, das Strafgesetzbuch unterscheidet aber nicht nach dem Berufsstand der Opfer. Es gibt also keinen gesonderten Straftatbestand der Beamtenbeleidigung. Dass das Beschimpfen von Polizisten trotzdem besonders heikel sein kann, liegt vermutlich daran, dass diese eher geneigt sind, eine Anzeige zu schreiben.

2. Polizisten müssen sich ausweisen

Auch Polizisten haben das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Sie müssen sich also nicht grundsätzlich auf Verlangen ausweisen. Als Polizisten sind sie schon durch die Uniform identifizierbar. Unbeteiligten müssen sie Namen und Dienstnummern normalerweise nicht verraten.

Anders sieht es aus, wenn Kriminalbeamte und Zivilpolizisten ohne Dienstkleidung aktiv werden. Sie müssen sich den Personen, mit denen sie zu tun haben, grundsätzlich mit Dienstmarke oder Ausweis zu erkennen geben. Ein Polizist in Dienstkleidung muss das allenfalls auf Nachfrage tun. Die Polizeiordnungen der Bundesländer haben dazu unterschiedliche Vorschriften. Außerdem gilt hier meist der Zusatz „wenn es die Umstände zulassen“.

3. Man muss seinen Personalausweis immer dabei haben

Für deutsche Staatsangehörige ab 16 Jahre ist der Personalausweis Pflicht. Das heißt: Man muss  einen gültigen Ausweis besitzen. Man muss ihr aber nicht bei sich tragen. Es ist kein Vergehen, wenn man sich nicht ausweisen kann, also gibt es auch kein Bußgeld. Trotzdem ist es hilfreich, das Dokument dabeizuhaben, wenn man danach gefragt wird. Ansonsten muss man zur Feststellung der Personalien eventuell mit der Polizei nach Hause oder auf die Wache fahren.

4. Ohne Durchsuchungsbeschluss darf die Polizei nicht in die Wohnung

Die Polizei sucht nach Beweismitteln? Bevor sie die Wohnung durchforstet, braucht sie einen Durchsuchungsbefehl. Eine Hausdurchsuchung ist nur in wenigen Ausnahmefällen ohne richterlichen Beschluss möglich. …

Weiterlesen: Dürfen die das?: Zehn Irrtümer über die Polizei

Seite generiert in 0,669 Sekunden